Pflege: Kinder in der Pflicht

Rollentausch: Kinder in der Pflicht

Kinder haben gegenüber ihren Eltern Anspruch auf Unterhalt, daß weiß doch jeder.
Doch die Rolle kann sich auch ändern - dann müssen Kinder für Ihre Mutter oder/und Vater zahlen.

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt: Verwandte in gerader Linie sind einander unterhaltspflichtig.

Zwar kommen Eltern in der Rangfolge der Zahlungsverpflichtung zum Unterhalt erst nach Kindern, Ehepartnern und Enkeln - doch sollten Kinder zum Thema "Wann Eltern Anspruch auf Unterhalt haben" einiges Wissen.

Ich berate Sie zum Pflegefallrisiko

Wie können Eltern oder Kinder verhindern das Elternunterhalt gezahlt werden muß?

Iindem Sie Vorsorge treffen. Eine entsprechende private Pflegeversicherung können Eltern für sich selbst, für Ihre Kinder oder Kinder für Ihre Eltern abschließen und vorsorgen.
Der Gesetzgeber hat zuletzt mit dem Pflege-Bahr zuzätzlich Anreize geschaffen und auf die wichtige Eigenvorsorge der Versorgungslücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung aufmerksam gemacht.
Der Markt hat zur Pflegekostenvorsorge unterschiedliche Lösungen zu bieten. So wird zwischen Pflegerentenversicherung, Pflegekostenversicherung, Pflegetagegeldversicherung und dem Pflege-Bahr unterschieden.

Wissen Sie als Kind heute schon, dass das Geld Ihrer Eltern im Rentenalter nicht so üppig ausfallen wird weil deren finanzielle Mittel begrenzt sind. Oder möchten Sie, dass Ihren Eltern eine bessere Pflege zuteil wird, Sie selbst aber nicht sicher sind, ob Sie diese Pflegekosten auch stemmen können?

Sprechen Sie mit Ihren Eltern über den Abschluss einer privaten Pflegeversicherung und sprechen Sie auch wichtige Vorsorgedokumente wie eine Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder Betreuungsvollmacht an. Gerne Unterstütze ich Sie.

Fragen rund um die Unterhaltspflicht der Kinder

In welchen Fällen müssen Kinder überhaupt einspringen?

Grundsätzlich gilt: Eltern müssen genug Geld haben, um ihre Existenz absichern zu können. Ist dies gefährdet, müssen unter Umständen die Kinder einspringen und Unterhalt für Ihre Eltern zahlen.
Zu diesen sind Kinder verpflichtet, wenn sie genug eigenes Einkommen oder ein gewisses Vermögen haben. Die Regelung gilt unabhängig vom Alter der Eltern und der Kinder. Bevor das Sozialamt jedoch mit Forderungen an die Kinder heran tritt und diese anschreibt, müssen Eltern alles eigene Vermögen, bis auf einen kleinen Selbstbehalt aufbrauchen.
Als Vermögen dürfen Eltern dann  maximal 2600 Euro behalten.
Ausnahme: Wer ein Haus besitzt, welches er selbst oder Angehörige bewohnen, muß es nicht verkaufen. Das Sozialamt kann die Immobilie aber mit einer Grundschuld oder Sicherungshypothek belasten.
In einem späterem Erbfall holt sich das Sozialamt dann von den Erben den vorausbezahlten Unterhalt zurück.

Was bedeutet diese Situation für Familien?

Für alle Beteiligten ist das in der Regel eine unangenehme Situation. Es ist zudem ein großer Stressfaktor für die Kinder, gegenüber dem Sozialamt ihre finanziellen Verhältnisse offen zulegen. Haben Eltern mehrere Kinder, müssen alle ihr Einkommen angeben, denn die Zahlungsverpflichtungen werden zwischen den Geschwistern nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit aufgeteilt. Dann erfahren Geschwister nicht nur die Vermögensverhältnisse Ihrer Geschwister.

Wie viel Unterhalt müssen Kinder Ihren Eltern zahlen?

Zunächst prüft das Sozialamt die Einkommensverhältnisse. Für mögiche Unterhaltspflichten ist das bereinigte Netto-Einkommen maßgeblich. Belastungen wie Tilgungstaten für das Eigenheim werden in der Regel vom Einkommen abgezogen, die Miete zählt nicht dazu. Außerdem steht Kindern ein Selbstbehalt zu. Der liegt für Alleinstehende bei 1800 Euro und für Eheleute bei 3240 Euro (Stand Jan. 2015). Dieser Betrag wird vom bereinigten Einkommen abgezogen, die Hälfte der verbleibenden Summe kann das Sozialamt als Elternunterhalt fordern.


Beispiel: Liegt das bereinigte Einkommen bei 2900 Euro geht davon der Selbstbehalt von 1800 Euro weg.Es bleiben 1100 Euro übrig - das Sozialamt kann vom Unterhaltspflichtigen also 550 Euro Elternunterhalt verlangen.

Eine Zahlungsverpflichtung Elternunterhalt bedeutet gerade für jüngere Menschen einen größeren Einschnitt. Wer mit 30 Jahren anteilig für die Pflege des kranken Vaters zahlen muß spürt diese finanzielle Belastung in der eigenen Familien- und Lebensplanung.

Wann müssen Kinder nicht zahlen?
Können Kinder Gewalt in der Erziehung nachweisen oder wurden Sie von Pflegeeltern erzogen, müssen sie in der Regel nicht zahlen. Komplexer wird es, wenn Eltern dem Kind nicht, unzureichend oder verspätet Unterhalt gezahlt haben. Dann kann der Anspruch der Eltern auf Zahlungen vollständig oder teilweise verwirken. Es sei denn, der Elternteil konnte Aufgrund einer psychischen Erkrankung keinen Unterhalt leisten. Der BGH urteilte hier, dass der Anspruch dann weiterhin besteht (Az.: XII ZR 148/09). 

Entstehen Eltern Nachteile, wenn Kinder nicht zahlen können?

Nicht direkt. Die Sozialkasse kommt für die Pflegekosten auf - hier herrscht in Deutschland ein nahezu einheitlicher Pflegestandard. Der Sozialhilfeträger zahlt höchstens den Mindestsatz für die Pflegekosten, egal ob das Kind dann 0, 200 oder 500 Euro Unterhalt beisteuert hat keinen Einfluß auf die Pflege.Wer den Eltern mehr komfort bieten will, muß den Unterhalt komplett selbst übernehmen!

Ist das Vermögen der Kinder sicher?

Das kommt drauf an. Das Haus oder die Eigentumswohnung in dem sie wohnen ist geschützt, ebenso das Auto das für die Fahrt zur Arbeit benötigt wird. Alles andere wird geprüft und ggf. herangezogen, wenn das Einkommen der Kinder nicht ausreicht um den Unterhaltszahlungen für die Pflege der Eltern nachzukommen. Auch hier steht den Kindern wie beim Selbstbehalt des Einkommens ein gewissen Vermögen als Selbstbehalt zu. Die Höhe dieses Schönvermögens ist jedoch davon abhängig, wie viel die Kinder für die eigene Altersvorsorge brauchen. Deshalb raten wir: JEDER - Eltern wie auch Kinder - sollten für das eigene Alter vorsorgen.

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